Am 21. Mai stellte der US-Abgeordnete Tom Emmer (R-MN) eine parteiübergreifende Gesetzesinitiative vor, die darauf abzielt, rechtliche Klarheit zu schaffen und die Entwicklung von Blockchain innerhalb der Vereinigten Staaten zu fördern. Der Blockchain Regulatory Certainty Act, H. R. 3533, unterstützt von Abgeordnetem Emmer und Co-Parlamentarier Ritchie Torres (D-NY), soll eine sichere Hafenregelung schaffen, die bestimmte nicht-kontrollierende Blockchain-Entwickler und Dienstanbieter vor Lizenz- und Registrierungsanforderungen schützt, wie im Gesetzestext detailliert beschrieben. „Wenn Sie keine Kundengelder verwalten, sind Sie kein Geldtransmitter. Ganz einfach, “ sagte Abgeordneter Emmer, der zusammen mit Abgeordnetem Torres den Congressional Crypto Caucus mitbegründet hat. Abgeordneter Torres fügte hinzu: „Je länger wir diese verständliche Klärung verzögern, desto größer ist das Risiko, dass diese bahnbrechende Technologie ins Ausland abwandert, was amerikanische Investoren und Innovatoren schadet. Dieses Gesetz schafft diese Klarheit und wird den USA helfen, im Krypto-Bereich führend zu bleiben. “ Befürworter von H. R.

3533 argumentieren, dass das Gesetz amerikanische Krypto-Entwickler und Innovatoren vor übermäßiger Regulierung und Strafverfolgung schützen würde. Sie heben hervor, wie die jüngste falsche Anwendung von Lizenzgesetzen das Wachstum datenschutzorientierter und freiheitsfördernder Technologien in den USA erheblich beeinträchtigt hat. Im Falle einer Verabschiedung würde die Gesetzgebung diesen Unternehmen helfen, unerwartete rechtliche Schritte zu vermeiden, klarere rechtliche Richtlinien schaffen und die Meinungsfreiheit sowie Innovationen im Softwarebereich fördern. Das Gesetz wurde von Coin Center, dem DeFi Education Fund, der Blockchain Association, The Digital Chamber, dem Solana Policy Institute und dem Crypto Council for Innovation unterstützt. Abgeordneter Torres kommentierte: „Der Blockchain Regulatory Certainty Act ist ein durchdachtes, parteiübergreifendes Bemühen, die digitale Vermögenspolitik richtig aufzustellen. Die Vereinigten Staaten sollten das globale Zentrum für verantwortungsvolle Innovation sein, nicht ein Ort, an dem Entwickler bestraft werden, weil sie Open-Source-Software entwickeln oder mit neuen Technologien experimentieren. Um die nächste Generation von Entwicklern in den USA zu halten, ist diese Art von rechtlicher Klarheit unerlässlich. “